Auch Möhringen redet mit

Stadt und Gemeinderat stellen alle zwei Jahre für Stuttgart einen Doppelhaushalt auf. Zum Etat 2021/2022 können auch diesmal alle Personen, die hier ihren Wohnsitz haben, in einem „Bürgerhaushalt“ Vorschläge einbringen. Vielleicht gibt es ja dieses Mal nach einer Fehlanzeige beim Haushalt 2019/2020, aber gutem Erfolg in früheren Jahren, auch wieder gute Ideen aus dem Stadtbezirk Möhringen ...

Von KlauS Grundgeiger

Zum Doppelhaushalt 2029/ 2020 waren aus der Bevölkerung im Bürgerhaushalt 3753 Vorschläge eingegangen und dem Gemeinderat mit Stellungnahmen der Fachabteilungen im Rathaus und der Bezirksbeiräte dem Gemeinderat vorgelegt worden.

Aus Möhringen aber wurde eine Null gemeldet. Insgesamt 200 der Bürgervorschläge brachten die Fraktionen schließlich in die Etatberatungen ein. Drei Viertel davon sind inzwischen umgesetzt. Immerhin, könnte man sagen. Im Wesentlichen soll das Verfahren für den jetzt kommenden Bürgerhaushalt zum Doppel etat 2021/2022 beibehalten werden. Demnächst wird die Internetplattform buergerhaushalt-stuttgart. de freigeschaltet, über die dann auch die Möhringer ihre Ideen einsenden können.

Nach dieser Phase wird die Plattform im Februar drei Wochen lang gerschlossen. In dieser Zeit werden doppelte oder sehr ähnliche Vorschläge zusammengefasst und solche aussortiert, die gar nicht den städtischen Haushalt betreffen. Im März haben dann wieder die Bürger das Wort – sie können die verbliebenen Anträge bewerten. Wie beim letzten Bürgerhaushalt ermittelt nach dieser Phase der Onlinebefragung die Stadtverwaltung zeitnah die 100 am besten berwerteten Bürgervorschläge im einer Rankingliste. Nun können die Bezirksbeiräte – auch in Möhringen – zu den aus ihrem jeweiligen Bezirk eingegangenen und am besten bewerteten zehn Vorschlägen Stellung nehmen. Ehe der Gemeinderat – wohl noch vor der Sommerpause 2021 – das auf 300 reduzierte Vorschlagsbündel erhält, geben die zuständigen Fachabteilungen der Stadtverwaltung ihre Einschätzung ab. Und dabei tauchen, schön wär‘s, vielleicht auch gute Ideen aus Möhringen auf.

Die Gefahren der Pandemie machen es erforderlich, das gesamte Verfahren Bürgerhaushalt 2021/2022 online abzuspulen.