Wo klemmt‘s?

Neue Runde im Bürgerhaushalt startet mit Infoveranstaltung

 

Dass sich die Beteiligung am Bürgerhaushalt lohnt, beweist ein Blick in die Statistik: Die Sanierung des Kunstrasenplatzes der Sportvereinigung 1887 Möhringen landete vor zwei Jahren auf dem Spitzenplatz und wird schon dieses Jahr in Angriff genommen. Bei der mittlerweile fünften Runde des Bürgerhaushalts sind die Möhringer jetzt wieder nach ihrer Meinung gefragt. Der Startschuss fällt mit einem Informationsabend am heutigen Mittwoch, 23. Januar.

 

Von Daniel Stoll

 

Dabei werden Bezirksvorsteherin Evelyn Weis (auf dem Bild am Rednerpult) und andere Fachkundige im Ursula-Ida-Lapp-Saal des Bürgerhauses einen Überblick über das Verfahren und den Zeitablauf geben und Fragen aus dem Publikum beantworten. Wo sollte die Stadt mehr Geld in die Hand nehmen, wo wäre ein Sparkurs angebracht? Jeder Einwohner Stuttgarts hat die Möglichkeit, sich aktiv an der Planung der städtischen Finanzen zu beteiligen, eigene Anregungen einzubringen und die Ideen anderer zu bewerten.

 

Und diese Möglichkeit wissen die Stuttgarter durchaus zu schätzen und zu nutzen – denn in puncto Beteiligung hat die Landeshauptstadt Vorbildcharakter, freut sich Heinrich Schneider, einer der drei Sprecher des Arbeitskreises Bürgerhaushalt: „Mit einer Beteiligung von durchschnittlich 8,6 Prozent beim letzten Durchgang ragt Stuttgart heraus.“ Andere Städte von einer ählichen Größe kämen auf einen Wert von lediglich ein bis drei Prozent. Die Möhringer haben sich sogar mit knapp 17 Prozent in den Prozess eingebracht.

 

Neben Schneider und zwei Sprecherkollegen ist Gabriele Wickenhäuser (auf dem Bild ganz links) eine weitere kompetente Ansprechpartnerin, die in diesem Jahr bereits zum vierten Mal ehrenamtlich als sogenannte Multiplikatorin für die Bezirke Möhringen und Vaihingen tätig ist. Als solche sucht sie verschiedene Zielgruppen und Einrichtungen wie Schulen, Jugendhäuser oder Seniorenheime auf, um die jeweiligen Gruppen zur Teilnahme zu motivieren und somit eine möglichst breite Beteiligung der Einwohnerschaft über alle Stadtbezirke und Bevölkerungsgruppen hinweg zu erreichen. „Die Multiplikatoren werden in mehrwöchigen Seminaren ausgebildet, die von der Stadt finanziert werden“, berichtet Wickenhäuser.

 

Der Zeitplan

 

Vom 29. Januar bis zum 18. Februar können Vorschläge abgegeben und kommentiert werden. Danach werden ähnliche Vorschläge zusammengefasst und erstmalig weitere Diskussionsveranstaltungen in den äußeren Stadtbezirken angeboten, unter anderem im Möhringer Bürgerhaus am Montag, 18. März, 18 Uhr.

 

Die Phase, in der Vorschläge kommentiert und bewertet werden können, dauert vom 12. März bis zum 1. April. Im Anschluss wird die Top-Liste veröffentlicht und die Verwaltung prüft die Top-Vorschläge. So richtig spannend wird es dann im Herbst und Winter, wenn der Gemeinderat darüber berät, welche Vorschläge weiterverfolgt werden und welche nicht. Im kommenden Jahr folgt schließlich die detaillierte Auswertung des diesjährigen Bürgerhaushalts mit dem Ziel, das Verfahren stetig zu optimieren und weiterzuentwickeln.

 

Auch eine Befragung der Teilnehmer gehört dabei zum Prozedere. 2017 bescheinigten drei Viertel der Befragten eine hohe Zufriedenheit mit dem Verfahren und ihre Bereitschaft zur erneuten Teilnahme. Die enorme Zahl an Vorschlägen erfordert allerdings eine Bündelung von Anregungen ähnlichen Inhalts: „Wir müssen einen Mittelweg finden zwischen zu viel und zu wenig Einmischung“, erklärt Heinrich Schneider.

 

Mitmachen funktioniert am einfachsten online auf www. buergerhaushalt-stuttgart.de, wo auch alle weiteren Informationen zu finden sind. Wer über keinen Internetzugang verfügt, kann seine Vorschläge auch in Papierform abgeben: Entsprechende Formulare, Informationsmaterialien und Hilfestellungen werden dezentral in verschiedenen städtischen Einrichtungen wie Bürgerbüros, Bezirksrathäusern und Stadtteilbibliotheken ausgelegt.

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