Zehn Jahre Africom

Im Februar 2007 beauftragte Präsident George Walker Bush seinen Verteidigungsminister damit, ein Regionalkommando der US-Streitkräfte für Afrika aufzustellen. Der meldete im Oktober Vollzug. Weil die Afrikanische Union den Amerikanern nicht so richtig traute, fanden diese – so das angesehene Magazin „Foreign Policy“ – kein Gastgeberland für das Kommando. So entschieden sie sich dafür, das „Africom“ in den Möhringer Kelley Barracks zu etablieren, wo zuvor das Hauptquartier des VII. US-Corps war.

Von Klaus Grundgeiger

Die USA haben die Erde in sechs Kommandozonen für ihre Streitkräfte eingeteilt. So gibt es: „Centcom“ in Tampa (Florida) für den Nahen Osten, Ägypten und Zentralasien; „Eucom“ in den Vaihinger Patch Barracks für Europa, Russland, den Kaukasus und die Türkei; „Pacom“ bei Honolulu auf Hawai, zuständig für den Pazifischen Ozean; „Northcom“ in Colorado Springs, zuständig für Nordamerika und den Heimatschutz der USA; „Southcom“ in Miami, zuständig für Lateinamerika; und „Africom“, zuständig für die afrikanischen Staaten – ohne Ägypten.

Das lange diskutierte Vorhaben, Africom irgendwann nach Afrika zu verlegen, ist offenbar endgültig vom Tisch. General Carter F. Ham, der das Möhringer Kommando von 2011 bis 2013 befehligte, sagte dazu: „In einer Zeit finanzieller Einschränkungen wäre es für uns sehr teuer, dort ein solches Hauptquartier zu errichten.“ Den spektakulärsten Einsatz hatte das Möhringer Kommando 2011, als es den Oberbefehl über die US-Angriffe – auch mit Marschflugkörpern – im Rahmen der internationalen Militäroperation in Libyen hatte, an der sich neben den USA auch Großbritannien, Frankreich und Kanada beteiligten.

In jüngster Zeit ist das „Africom“ in Verdacht geraten, in den Drohnenkrieg der Vereinigten Staaten verwickelt zu sein. Vermutet wurde, von Möhringen aus würden Drohneneinsätze über Somalia befehligt. Die Ansiedlung von Africom fiel in die erste Amtszeit Frank Steinmeiers als Außenminister. Vor dem NSAUntersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages erklärte er im März 2016, die Bundesregierung habe sich intensiv um Aufklärung der Frage bemüht, welche Rolle Deutschland möglicherweise im US-Drohnenkrieg spielt. US-Präsident Obama selbst habe erklärt, von deutschem Boden aus würden Drohnen weder gestartet noch gesteuert. Damit müsse dann auch der Verdacht gegen Africom als ausgeräumt gelten: „Wenn sich in einer solchen Angelegenheit der amerikanische Präsident persönlich zu Wort meldet, dann haben wir keinen Anlass zu zweifeln.“

Der Aufenthaltsvertrag

Immer wieder ist darüber diskutiert worden, warum Deutschland amerikanische Oberkommandos auf seinem Boden dulde. Basis dafür und nach der Wiedervereinigung so fortgeschrieben ist der Vertrag „über den Aufenthalt ausländischer Streitkräfte in der Bundesrepublik Deutschland“ vom 23. Oktober 1954. Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hat dazu festgestellt, „dass auch die Etablierung eines Regionalkommandos Africom durch die Vereinigten Staaten von Amerika durch den Aufenthaltsvertrag gedeckt ist“.